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Land Valencia / Spanien
Keine Koalition mit Podemos: Sánchez scheitert auch im 2. Anlauf
25.07.2019
Donnerstag, 25. Juli 2019, 15.50 Uhr:
Auch im zweiten Anlauf innerhalb der von der spanischen Verfassung vorgesehenen 48 Stunden schaffte der sozialistische spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez nicht, seinen relativen Wahlsieg vom April in eine Parlamentsmehrheit für eine Koalitions- oder für eine Minderheitsregierung zu überführen. Die Verhandlungen mit der Linkspartei Podemos scheiterten, weil diese das letzte Angebot der PSOE (Vizepräsidentschaft für den Bereich Soziales, mehrere Ministerien z. B. für Familie und Soziales, Ökologischer Wandel) ablehnte und zusätzlich den Bereich Arbeit forderte, um die Arbeitsmarktreform der Partido Popular abzuschaffen. Dafür sei die Regierung als Ganzes zuständig, so Sánchez.
So blieb es bei den 124 Ja-Stimmen vom Dienstag, 123 davon von der PSOE. Podemos und ein Teil der nationalistisch/regionalistischen Parteien enthielten sich, die Rechts-Parteien Vox, PP und Ciudadanos stimmten mit Nein. Es kamen lediglich einige Enthaltungen dazu, auf insgesamt 67, so dass 155 der 350 Abgeordneten im spanischen Nationalparlament mit Nein stimmten.
Sánchez hatte für diesen Fall Neuwahlen angekündigt, die voraussichtlich im November dieses Jahres stattfinden werden. Würde er sich jedoch für einen dritten Versuch seiner "investidura" als Ministerpräsident im September entscheiden, hätte sich bis dahin wahrscheinlich das politische Klima vor allem gegenüber den katalanischen Nationalisten verschlechtert, weil dann das Gerichtsurteil über die Häftlinge des gescheiterten Unabhängigkeitsversuches von vor zwei Jahren ansteht.
Nun unsere Frage an die Leser (siehe Umfrage Titelseite):
Wer ist Schuld daran, dass es nicht zu einer neuen Regierung in Spanien gekommen ist und jetzt mindestens bis zum Spätherbst mit dem Übergangsmodell PSOE gegen die Mehrheit des Parlaments weitergemacht werden muss?



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