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Land Valencia / Spanien
In erster Abstimmung: Parlament lehnt Sánchez als Ministerpräsident ab
23.07.2019
Di., 23. Juli 2019, 14.30 Uhr:
Der erste Versuch der Wahl des Sozialisten Pedro Sánchez nach den Bundestagswahlen im April zum spanischen Ministerpräsidenten zu wählen, ist in erster Abstimmung vor wenigen Minuten mit 170 Neinstimmen gescheitert. Auf Sánchez entfielen von 346 Stimmen nur 124 Ja, davon 123 aus seiner eigenen Partei. 52 Abgeordnete enthielten sich, darunter auch der eigentlich vorgesehene Koalitionspartner Unidas Podemos von Pablo Iglesias.
Am Donnerstag Mittag, 25.7., gibt es den zweiten Versuch, bei dem die Mehrheit der abgegebenen Stimmen reichen würde. Aber der Schlagabtausch zwischen PSOE und Podemos war knüppelhart, nachdem im Vorfeld Iglesias auf Forderung von Sánchez auf ein Ministeramt verzichtet hatte, um eine Koalition zu ermöglichen. Trotzdem wollte die PSOE den Linken kein mit wesentlichen Mitteln ausgestattetes Ministerium überlassen, vertraut vielleicht auf die Umfragen, die der PSOE bei Neuwahlen eine weitere Verbesserung ihres Wahlergebnis prognostiziert.
Ohne Podemos Zustimmung wird es am Donnerstag nicht gehen, und dazu muss ein Teil der regionalistischen Abgeordneten sich enthalten, damit Amtsinhaber Sánchez zum Ministerpräsidenten für die beginnende Legislaturperiode gewählt werden kann.



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