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Land Valencia / Spanien
Katalanische Regierung fordert Ungehorsam gegen Intervention - Wahlen im Januar?
Die katalanische Regierung hat auf die Ankündigung der Aussetzung der Autonomie des spanischen Nordwest-Bundeslandes angekündigt, dass ihre Beamten den Massnahmen nicht gehorchen werden, die in Folge des berühmten Interventions-Artikels 155 erlassen werden. Die offizielle Antwort des "Govern" soll am Donnerstag erfolgen. Dieweil teilte der spanische Bundes-Staatsanwalt mit, dass er eine Verhaftung des katalanischen Ministerpräsidenten Carlos Puigdemont (PdeCat) nicht ausschliesse, wenn er die Unabhängigkeit verkünde. Ihm drohen wegen Rebellion im Amt bis zu 30 Jahre Gefängnis.
Die "spanienfreundliche" katalanische Zivilgesellschaft SCC hat für das Wochenende eine Demonstration in Barcelona angemeldet, um Rückbesinnung auf demokratische Werte und den "Dialog im Rahmen des Gesetzes" zu fordern. Ziel ist, zu zeigen, dass die die Unabhängigkeitsbewegung nicht das Monopol über "die Strasse" ausübt.
Der Vorsitzende der Partei "Ciudadanos", Albert Rivera, ist der Ansicht, dass Ende Januar vermittels des Artikels 155 die Bundesregierung von Spanien Neuwahlen zum katalanischen Landtag anberaumen werde. Er hatte als erster auf Anwendung des Artikels 155 gepocht, aber ausschliesslich für die Ansetzung von Neuwahlen. Die "katalanistischen" Parteien hatten angekündigt, dass für sie derzeit Neuwahlen nicht auf dem Programm stünden. Kein Wunder: Sie hatten bei den Wahlen vor zwei Jahren, die sie selbst als plebiszitär für eine Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien bezeichnet hatten, zusammen mit 48 % keine Mehrheit der Wählerstimmen erreicht, aber eine Mehrheit der Abgeordneten-Mandate im Landtag.



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