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VOX-Unterstützung im Parlament - in Deutschland mit AFD anders
Fridolin, am 02.12.2019 um 02:47 Uhr
El PP confirma al PSOE que no permiterá un cordón sanitario..
Quelle: El País, 27.11.19
PP y Cs permitirán que VOX tenga una vicepresidencia del Congreso
Quell: El País 30.11.2019

Aus meiner Sicht konnten sich die Parteien PP und Cs deutlicher als sie es in den o.g. Artikeln in El País zeigten als regierungsunfähig darstellen? Fehlt es nicht schlichtweg an allem, an politischer Professionalität, an Diplomatie, an Fürsorgepflicht für ihre Wähler und an demokratischer Einstellung? Mit Hochmut, Neid und Hass ist keine Regierung erfolgreich. Sind sie daher nicht absolut unfähig, die politische Verantwortung für die Bürger Spaniens zu übernehmen?
Von der PP ist man ja nichts anderes gewöhnt, aber von der Cs hatte man doch gehofft, dass sie in der Lage ist, europäisch zu denken. Aber weit gefehlt, hat sie sich nicht genau als das entpuppt, was ihr von Anfang an unterstellt wurde, nämlich große Klappe und nichts dahinter?
Wie ist es möglich, dass eine ehemalige Volkspartei, wie die PP sich doch sieht, sich mit den schlimmsten Populisten /Politikern unserer Zeit, Putin, Erdogan, Trump, Johnson, um nur ein paar zu nennen, auf einer Stufe bewegt?
Was hat die PP geritten, dass sie den Ausschluss der „Ultrarechten VOX“ mittels eines cordón sanitario/ Verbot von der „Mesa“ der die Cámara leitet fernhalten bzw. nicht zustimmen wird,
weil für die PP gemäß dem Generalsekretär Teodoro García Egea klar ist, dass der eigentlicher Gegner und Spanienfeind die Linke Partei ist. Quelle: Teletext LA2, 26.11.2019.
Meiner Meinung nach: Wenn Sanchez/PSOE so unfähig wie andere Parteien wäre, wäre er dann nicht schon im April Regierungschef geworden? Durch sein Verantwortungsbewusstsein den spanischen Bürgern gegenüber geht er jedoch keine zweifelhaften Zusammenarbeiten, wie PP und VOX oder CS und VOX ein.
Die Recherchen von PSOE und Podemos haben ergeben, dass die VOX, die am 10.11.19, 52 der 350 Sitze erhalten hatte, nicht im Abgeordnetenhaus vertreten sein sollte, auch nicht in den fast 30 Ausschüssen, die im Unterhaus tätig sind.
Allerdings brauchen die Sozialisten die PP dazu, um zu verhindern dass die Ultrarechte Partei zum ersten Mal Zugang zum Leitungsorgan ( Mesa) erhält.
Bei den Wahlen erreichte VOX 52 Sitze und jetzt beansprucht sie mit Zustimmung andere Parteien
71 Stimmen, um mitmischen zu können. Woher kommt der Überhang von 19 Stimmen? Der Führer von VOX bekräftigt die Position seiner Partei damit, dass er keine Verhandlungen mit anderen Parteien, insbesondere mit der PP aufnehmen wird, um sicherzustellen, dass die 19 Abgeordneten, die zu ihren 52 Sitze hinzukommen, die für die Sicherstellung der Abstimmung erforderlichen 71 hinzuzufügen ihnen Zugang zum Kongresstisch zu gewähren.
Trotz dem 71 Punktelimit hatten andere Legislaturperioden mit weniger Stimmen, Sitze im Verwaltungsrat erhalten, auch wenn es weniger als 2 waren, abhängig vom Stimmenanteil der Parteien für die vier Vizepräsidenten und vier Sekretäre.
Artikel 37 der Geschäftsordnung des Kongresses erklärt, dass für die Wahl des Präsidenten des Hauses eine absolute Mehrheit erforderlich ist, aber für die Wahl der vier Vizepräsidenten und der vier Sekretäre, die gleichzeitig und mit nur einem Namen pro Stimmzettel wählen, ist es jedoch notwendig, nur die größte Anzahl von Stimmen zu erhalten.
Mit dieser Strategie entscheidet sich die von Santiago Abascal angeführte Gruppierung schließlich dafür, ohne weitere Bündnisse für ihre Kandidaten zu stimmen. VOX ist der Meinung, dass sie nichts zu verhandeln habe, da sie die dritte Kraft im Parlament ist und 52 Sitze haben und sie Anspruch auf Vizepräsident und Sekretariat hätte, betonte nochmals Espinosa de los Monteneros.
Sowohl die PP als auch die Cs fühlten sich von den Fragen der Journalisten bezüglich ihrer Stimmabgabe bedrängt und ziehen es vor in der Deckung zu bleiben als offen zu sagen für wen sie stimmen. Offenbar ist das im „Kindergarten“ der PP und CS ein Zeichen von politischer Bildung, wer weiß es?
Andere Länder lassen die Ultras (AfD) erst gar nicht hochkommen, obwohl auch sie hohe Wahlgewinne einfahren konnten. So handelt man eben, wenn man Verantwortung für seine Bürger trägt, die Demokratie verfestigt und nicht nur an Macht und Karriere denkt.
Re: VOX-Unterstützung im Parlament (W.H.)
W.H., am 08.12.2019 um 09:55 Uhr
Guten Abend Jörg!

Das Beste an dem Kommentar von Fridolin haben Sie leider übersehen.

" Durch sein Verantwortungsbewusstsein den spanischen Bürgern gegenüber geht er jedoch keine zweifelhaften Zusammenarbeiten, wie PP und VOX oder CS und VOX ein."

Vom Verantwortungsbewusstsein des Pedro Sanchez, der jetzt versucht mit den Stimmen von Kommunisten, Separatisten und ETA Terroristen eine Regierung für Spanien zu bilden.

Ich denke, Spanien wäre eine Menge erspart geblieben, wenn Pedro Sanchez bei seinem Schwiegervater geblieben wäre, aber nicht einmal der wollte ihn haben.

https://www.vozpopuli.com/espana/Partido_Socialista_Obrero_Espanol_PSOE-Pedro_Sanchez-Elecciones_20D-suegro-Sanchez-sauna-gay-Madrid-PSOE_0_854914503.html

Gruß
Re: AfD-Ausgrenzung? - Sarrazin aeusserte sich rassistisch
J.W. Härtel, am 07.12.2019 um 00:08 Uhr
Jörg, ich stimme ihnen zwar zu, aber nicht in den Details.
Maassen wurde nicht mundtot gemacht, er hat in nicht zu verantwortenderweise Rechtsextreme geschützt und verteidigt.

Sarrazin hat sich mehr als einmal sehr rassistisch geäussert und das muss man nicht hinnehmen. Mundtot? Nein.

Re: AFD: ganze Partei ausgrenzen infantil und undemokratisch
Jörg, am 06.12.2019 um 10:56 Uhr
Fridolin, es ist schon irritierend wenn Sie in Ihrem letzten Absatz eine demokratisch gewählte Partei und Ihre Wähler diskreditieren und es für positiv halten wenn diese kleingehalten werden und trotz millionenfachen Wunsch nicht in Verantwortung kommen und dann von Stärkung der Demokratie reden. Was Sie da schreiben ist genau das Gegenteil von Demokratie, denken Sie mal darüber nach.
Andere Meinungen unterdrücken und versuchen mit sogenannten demokratischen Tricks den Wählerwillen auszuhebeln indem man einfach öffentliche verbale Jagd auf Kritiker macht ist m.E. keine Demokratie. Und sollten Sie ein Beispiel benötigen, Maaßen, Sarazin, Steimle usw. usw., alles Kritker des Regierungsregimes und entweder entlassen oder mundtot gemacht. Dann Parteien in Regierungsverantwortung ziehen, die mit gerade mal 78 Stimmen mehr in einen Landtag einziehen und eine mit mehr als 23% der Wählerstimmen gewählte Partei auszugrenzen ist schon sehr fragwürdig. Wenn das für Sie gelebte Demokratie ist, dann haben wir weit auseinanderliegende Meinungen dazu. Man muß die AFD respektive ein paar Personalien nicht mögen, aber danach eine ganze Partei abzuurteilen ist schon recht infantil.