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Land Valencia / Spanien
Bis zum Ende des Jahres 2014 wollen die Regierungspartei PP und die Oppositionsparteien im spanischen Bundesparlament einen umfassenden Anti-Korruptionsplan ausarbeiten. Das teilte der für die Beziehungen zu den "Cortes" zuständige Staatssekretät José Luis Ayllón mit. Erster Schritt sollen Gesetze zur Kontrolle der Parteienfinanzierung und der Gehälter und Arbeit hoher Regierungsbeamter sein. Korruptes Verhalten soll künftig stärker bestraft werden.
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Die Zahl der Immobilienkäufe durch Ausländer in der Comunitat Valenciana ist im Jahr 2013 gegenüber dem Vorjahr mit 16.600 im 17 % gestiegen. Das Volumen stieg mit 1,7 Milliarden Euro um 11 %, was einiges um die andauernde Absenkung der Kaufpreise aussagt und darüber, dass die Gebraucht-Immobilie an Bedeutung gewonnen hat. Der Grossteil dieser Immobilien-Transaktionen fand mit knapp 14.000 in der Provinz Alicante statt.
Der Ausländer-Anteil unter den Immobilienkäufern stieg zwischen 2008 und 2013 von einem Viertel auf fast ein Drittel. Und: Ein Drittel der in Spanien an Ausländer verkauften Immobilien befindet sich in der Comunitat Valenciana, gefolgt von Andalusien (20 %), Katalonien (15 %) , Canarias und den Balearen.
Als wichtigstes Herkunftsland der Käufer ist Russland (13 %) vorbeigezogen an Grossbritannien (ebenfalls 13 %, vormals: 40 %). Die skandinavischen Länder machen fast ein Fünftel der Käufer aus, Algerien und Belgien je fast ein Zehntel.
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Für Aktivitäten, die zur Verbreitung und Förderung des Gebrauches des Valenciano beitragen, können Universitäten, Gewerkschaften, Berufsvereinigungen und gemeinnützige private Vereinigungen im Kultusministerium des Landes Valencia noch bis 19. April Subventionen beantragen. Förderungswürdig sind Valenciano-Kurse für Erwachsene, die Herausgabe von Infomaterial aber Vereinigungen in Valenciano, Bücher, Zeitschriften oder Webseiten. Keine Unterstützung jedoch gibt es für den Kauf von Schüler-Kalendern oder Werbeartikel oder administrative Dokumentation eines Vereins. Mindestumfang eines zu fördernden Projektes: 2.000 Euro.
http://www.docv.gva.es/datos/2014/04/01/pdf/2014_2727.pdf)
http://www.cece.gva.es/polin/val/ajudes_beques_premis.html
Info in Benissa: 96 5731313. A/e: normalitzacio@ajbenissa.es

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Die spanische Verkehrsverwaltung (DGT) geht für die Ostertage (von Freitag, 11. März, bis Ostermontag) von 12,5 Millionen "desplazamientos" auf den spanischen Strassen aus. Das ist die niedrigste Zahl seit zehn Jahren. Die DGT wird wieder besondere Überwachungsmassnahmen einsetzen, Verkehrspolizisten und Radar müssen Überstunden einlegen. Die grösste Gefahr für die Verkehrssicherheit geht von Geschwindigkeitsübertretungen auf Nebenstrassen aus, auf denen 6 von 7 schweren Unfällen zu verzeichnen sind. Im vergangenen Jahr gab es über die Ostertage 26 Verkehrstote in Spanien zu beklagen. Insgesamt ist deren Zahl in den letzten Jahren rückläufig, zum einen durch die Einführung des Punktesystems, das zum Führerscheinentzug führen kann, zum anderen durch das erheblich gesunkene Verkehrsaufkommen in den Krisenjahren.
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Vor Gericht hat jetzt der ehemalige Schatzmeister der spanischen Regierungspartei Partido Popular (PP), Luís Bárcenas, den früheren Vizepräsidenten von Partei und Regierung (unter José María Aznar) belastet, Francisco Álvarez Cascos. Cascos habe zu jeder Zeit Bescheid gewusst über die "Schwarzen Kassen", aus denen die PP zu einem grossen Teil funktioniert habe. Der heutige Regierungschef Mariano Rajoy (PP, ebenfalls Minister unter Aznar), der noch nach dessen erster Verhaftung Bárcenas die Stange gehalten und ihn zum "Durchhalten" aufgefordert hatte, bestreitet kategorisch die Finanzierung der PP aus Schwarzen Kassen.
Auch den ehemaligen PP-Granden Angel Acébes belastete Bárcenas jetzt vor Gericht, von der "contabilidad B" der Partido Popular gewusst zu haben.
In Valencia gab der ehemalige Bürgermeister von Alicante, José Luís Díaz Alperi (PP), seinen Rücktritt aus dem Landtag bekannt. Er wird von Gerichts wegen der Beteiligung am Bestechungsskandal "Brugal" beschuldigt und soll die Herkunft grosser Teile seiner Einkünfte aus seinen Jahren an der Macht belegen, die er offenbar dem Fiskus verschwiegen hatte. Alperi führte für seinen Rücktritt "persönliche Motive" an.
Dieweil bestätigte PP-Landesministerpräsident Alberto Fabra, dass bei der Landtagswahl 2015 keine vom Gericht beschuldigten Politiker mehr auf der PP-Liste stehen werden. Mit dem Rücktritt Alperis, dem andere sowie der eine oder andere Parteiausschluss (zum Beispiel des Entwicklungshilfeministers) vorausgingen, wird es sogar um die anfänglich hohe PP-Mehrheit im Landtag eng. Zuletzt wurde die eine oder andere Abstimmung nur gewonnen, weil auch die Opposition nicht komplett angetreten war.
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Das Land Valencia führte im letzten Quartal 2013 die Liste der spanischen Comunidades Autónomas in puncto Immobilienverkäufe an Ausländer an. Fast jede dritte 2013 im Land Valencia verkaufte Immobilie ging an einen Ausländer, wie die spanische Presse berichtete, 4.300 von 13.400. Ausserdem bedeuteten die 4.300 in der Comunidad Valenciana an Ausländer verkaufte Immobilien rund ein Drittel aller im vergangenen Jahr in Spanien an "extranjeros" verkauften Häuser und Wohnungen. In dieser Statistik folgten auf den Plätzen Andalusien und Katalonien vor den Kanaren und -weit abgeschlagen- den Balearen.
Der Immobilienmarkt 2013 des Landes Valencia mit ausländischer Beteiligung fand vor allem in der Provinz Alicante statt, 13.800 von 16.600.
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Im vergangenen Jahr hat die spanische Küstenwache der Guardia Civil auf dem Meer 300 Wasserfahrzeuge mit 4.400 "irregulären Einwanderern" abgefangen, in ihrer Mehrheit aus Schwarzafrika, dazu 650 Algerier und 500 Marokkaner. 120 Minderjährige befanden sich auf den abgefangenen "Booten". Die Küstenwache rettete bei 250 "humanitären Einsätzen" 240 Personen vor dem Ertrinken, half weiteren 400, von denen die Hälfte unverletzt waren, während 30 Tote zu beklagen waren.
In dem selben Komuniquée wird mitgeteilt, dass die Tauchergruppen der Küstenwache in knapp 200 Einsätzen hundert Leichen bergen mussten. Die Küstenwache der Guardia Civil war vor wenigen Wochen in die öffentliche Kritik geraten, nachdem bei dem Versuch, eine Landung von Bootsflüchtlingen mit einschüchternden Gummigeschossen zu verhindern eine Panik ausbrach und 25 der Flüchtlinge, die oft des Schwimmens nicht kundig sind, ertranken.












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Mit einer spektakulären These/Enthüllung kommt zehn Tage nach dem Tod des ersten demokratischen Ministerpräsidenten Spaniens, Adolfo Suárez, die politische Journalistin Pilar Urbano auf den Markt: Der sogenannte “elefante blanco” hinter dem versuchten Staatsstreich vom 23. Februar 1982 war der spanische König Juan Carlos. Er habe seit Mitte 1980 beteiligte Militärs ermutigt, favorisierte Suárez’ Ablösung zugunsten einer Regierung der “nationalen Konzentration” unter General Alfonso Armada, mit Sozialistenführer Felipe González als Vizepräsident. Urbano berichtet unter Berufung auf zahlreiche Quellen von wachsendem Streit zwischen den gern als historischen Traumpaar bezeichneten Juan Carlos und Suárez, der nur unter wenig verhüllten Putschdrohungen in seinen Rücktritt einwilligte. Erst Tage vor dem Putsch, nach dem Rücktritt und der Nominierung von Calvo-Sotelo als Nachfolger, habe sich der König von Armada distanziert und schliesslich für das Scheitern des Putsches gesorgt. Noch am Tag nach dem Putsch schlug Suárez -vergebens- den Rücktritt vom Rücktritt vor.
Über das Buch, das am 3. April 2014 erscheint, berichtete in ihrer Sonntagsausgabe in grossem Umfang die Madrider Tageszeitung "El Mundo".
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Mit rund 50 Demonstrationen in ganz Spanien gegen die Bildungspolitik der konservativen Regierung und die Kürzungen durch den umstrittenen Bildungsminister José Ignacio Wert (PP) fanden die zahlreichen Protestmassnahmen der Woche ihren Höhepunkt. Für die Institutos und Universitäten hatte die Studenten- und Schülergewerkschaft einen 48-stündigen Streik ausgerufen. Die Organisatoren der Protestveranstaltungen distanzierten sich von "den üblichen Gewalttätigen", die sich zum Beispiel in den Protestmarsch von Madrid eingeschlichen und dort für Zwischenfälle gesorgt hatten, die zu Verhaftungen führten.
Vor einigen Tagen hatte ein schlecht koordinierter Polizeieinsatz in Madrid zur Gefährdung von rund 15 Beamten geführt, die minutenlang dem Steinhagel und den Angriffen einer grossen Gruppe von Gewalttätigen ausgesetzt waren, bevor endlich die längst angeforderte Verstärkung herbeibeordert wurde.
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