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Land Valencia / Spanien
Eine wichtige Änderung bringt das neue Städtebaugesetz des Landes Valencia für alle Freunde und Feinde des Schwarzbaus und der Bauprojekte, die sich nicht an die genehmigten Parameter halten: Der Zeitraum, während dessen die Bausünden amtlich verfolgt werden können, wird von bisher vier auf 15 Jahre angehoben. Die Stadt Alicante betonte, dass die Fristerweiterung sich auf die ab jetzt vorgenommenen Bebauungen beziehe, nicht auf die bereits durchgeführten, so die spanische Presse.
Allerdings gilt die Fristerweiterung nur für die schweren Fälle. "Multas", Strafzahlungen also für kleinere Vergehen, sind nach wie vor innerhalb von vier Jahren zu erheben. Wer sich der amtlichen Aufforderung widersetzt, seine Baumassnahme an die geltenden Normen anzupassen, muss mit Strafen zwischen 600 und 3.000 Euro rechnen. Für Abriss oder Legalisierung eines illegalen Baus jedoch stehen künftig 15 Jahre zur Verfügung. Ausserdem, so die Zeitung "Información", können die Ayuntamientos in besonders schweren Fällen von Schwarzbaumassnahmen die Immobilie enteignen.
Das Gesetz sieht vor, die vor 1975 gebauten illegalen Häuser zu legalisieren.
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Von einem durch die Trockenheit geradezu beflügelten Schädling, der die Pinien in der Comunitat Valenciana bedroht, hat jetzt die spanische Presse berichtet. Experten gehen davon aus, dass sich das Problem im Herbst noch verstärkt, weil sich dann der "tomicus perforador" reproduziert. In einigen valencianischen Gemeinden mussten bereits etliche vertrocknete Exemplare gefällt werden. Der Schädling kann bis zu 5.000 Löcher in die Pinie bohren, befällt zunächst die Äste und hinterher den Stamm. Die Trockenheit schränkt die Harzproduktion der Bäume ein, und damit die natürliche Verteidigung gegen den Schädling.
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56.000 Familien im Land Valencia, davon ein gutes Drittel in der Provinz Alicante, sind offiziell als kinderreich eingestuft, haben drei oder mehr Kinder. In der Provinz Alicante sind 1.400 Familien besonders kinderreich, haben 5 oder mehr Kinder. Für kinderreiche Familien gibt es im Land Valencia gewisse Steuervorteile und Vergünstigungen bei der Nutzung öffentlicher Transportmittel oder kultureller/sportlicher Angebote. Einige Gemeinden gewähren diesen Familien Nachlässe bei Trinkwasser- oder anderen Abgaben sowie in der Immobiliensteuer IBI.
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Zu historisch niedrigsten Zinssätzen von zwischen 0,1 und 0,3 % hat das spanische Finanzministerium zuletzt Staatsanleihen von mehr als 4,5 Milliarden Euro platziert. Dieweil hat sich der spanische Börsenindex erholt und auf 10.300 eingependelt.
Weitere Nachrichten, die auf eine Belebung der wirtschaftlichen Aktivitäten hindeuten, veröffentlichte die spanische Presse: Fast 30.000 Personen nahmen im Land Valencia das Angebot an, zum "Preis" von nur 50 Euro im Monat selbständig als "autonomos" auf den Arbeitsmarkt zu gehen.
Allein im Monat März gab es in Spanien über 100.000 zusätzliche Mobiltelefon-Linien.
Von den Exporten jedoch wird ein Rückgang berichtet, der jedoch aufgrund der Export-Zuwächse der Comunitat Valenciana niedriger ausfiel als zunächst befürchtet.
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Im ersten Quartal des laufenden Jahres wurden über das zentrale Notfall-Telefon 112 im Land Valencia täglich 14 Rettungsaktionen eingeleitet. Das bedeutet einen Anstieg von 8 % gegenüber dem Vorjahr. Die Hälfte der Rettungsaktionen entfiel auf die Provinz Valencia, ein ausgewachsenes Drittel auf die Provinz Alicante.
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Mit knapp 100.000 verkauften Gebrauchtwagen steigerte das Land Valencia zwischen Januar und Juli 2014 das Ergebnis des gleichen Vorjahreszeitraums um gut 2 % und liegt beim Zuwachs unter dem spanischen Durchschnitt von 3,5 %. Allerdings waren die Unterschiede unter den valencianischen Provinzen erheblich: Während Valencia die spanische Provinz mit dem grössten Zuwachs an Gebrauchtwagen-Verkäufen war, schrumpfte dieser Markt in Alicante um fast 2 %.
Besser als der Gebrauchtwagenmarkt entwickelte sich der Markt der Neuwagen, der um mehr als 16 % gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum kletterte.
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Eine erstaunliche Zahl zum Drogenkonsum unter Autofahrern in Spanien veröffentlichte nach einem Bericht der Nachrichtenagentur EFE jetzt die Verkehrsverwaltung DGT. Von fast tausend Speicheltests in der dritten Juliwoche habe sich demnach fast jeder dritte als positiv erwiesen, 230 auf Cannabis und 90 auf Kokain. Drei der getesteten Fahrer wurden unter dem Vorwurf verhaftet, sichtbar eingeschränkt unter Drogeneinfluss gefahren zu haben, die anderen bekommen ein Verwaltungsverfahren. Die DGT kündigte an, den Drogenkontrollen künftig mehr Bedeutung beimessen zu wollen.
Selbst, wenn mit den beteiligten spanischen Medien bei diesen Zahlen der Gaul durchgegangen sein könnte - Drogen am Steuer sind allemal als Problem registriert und nehmen in der Aufmerksamkeit der Verkehrsverwalter mittlerweile einen besonders hohen Stellenwert ein.

(Nebenbei angemerkt:
Ganz so hoch steht die banale "zeitnahe" Verschickung von Führerscheinen nach bestandener Prüfung offenbar nicht auf der Prioritätenliste der Dirección General de Tráfico. Auf zwei bis drei Wochen Wartezeit stellen die Fahrschulen ihre ungeduldigen Kunden ein; gern kann daraus schon mal ein ganzer Monat werden - bis dann das "vorläufige Führerschein-Papier" eintrifft. Und da sag' noch jemand, die Spanier (die Eingeborenen und wir Residenten) seien im Ertragen behördlicher Unmöglichkeiten keine extrem geduldigen Lämmerschwänze ...
(cgb)

Dem Bericht zufolge führte während der selben Zeit die Guardia Civil 200.000 Alkoholtests durch, von denen nur etwas mehr als 1 Prozent positiv ausfiel, nämlich 2.250. Knapp 350 dieser erwischten Alkoholsünder mussten sich mit dem Richter auseinandersetzen, weil sie über 0,6 Promille Alkohol pro Liter Atemluft lagen, die restlichen erwartet ein Verwaltungsverfahren.
Die Strafe bei zu hohem Blutalkohol liegt bei 500 Euro, bei Verdoppelung des gesetzlich erlaubten Höchstwertes 1.000 Euro, ebenso wie bei Drogen am Steuer.
Die Anzahl der pro Jahr vor Gericht verurteilten Verkehrsteilnehmer in Spanien liegt bei 90.000, zwei Drittel davon auf Grund von Alkohol- oder Drogenkonsum.
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Um 30.000 Personen ist im Monat Juli in Spanien die Arbeitslosigkeit auf 4,4 Millionen gefallen. Damit sinkt sie bereits seit einem halben Jahr kontinuierlich, auch wenn der Rückgang gegenüber dem Juni 2014 (minus 125.000) und dem Juli 2013 (minus 65.000) bescheiden ausfiel . Auch im Land Valencia fiel die Arbeitslosigkeit leicht, was Wirtschaftsminister Buch schon zu der Feststellung veranlasste, dass im Jahr 2020 wohl die Vollbeschäftigung erreicht werde.
Gleichzeitig wurde bekannt, dass das Land Valencia zuletzt für mehr als die Hälfte der Entlassung auf dem öffentlichen Sektor in Spanien verantwortlich gezeichnet hat, 2.800 von 5.500. Und dabei ist die Entlassungswelle für den aufgelösten Landes-Fernseh- und Radiosender RTVV noch nicht enthalten.
In puncto staatlicher Finanzierung liegt das Land Valencia weit hinter allen anderen Comunidades Autónomas, fühlt sich -zu Recht und als Paradigma der spanischen Korruption des vergangenen Jahrzehnts ziemlich verdient- als Aschenputtel unter den spanischen Bundesländern: Der Bund investiert pro Kopf mehr als doppelt so viel in den anderen 16 Comunidades Autónomas wie in der Comunitat Valenciana. Valencia ist mittlerweile das sechstärmste Bundesland, die Nummer 5 im Ranking der Arbeitslosigkeit und in den Wachstumsprognosen die zweitschwächste, so spanische Medien.
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Spanischen Pressemeldungen zufolge verhandelt die Österreicherin Helga Schmidt mit der valencianischen Landesregierung ihren Ausstieg aus der Führung des Kulturtempels "Palau de les Arts", den sie seit seiner Einweihung 2006 führt. Zu viele Probleme folgten den letzten Jahren aufeinander, darunter die Abgänge der Dirigenten Lorin Maazel (der vor Kurzem verstarb) und Zubin Mehta, der keine Rücknahme der Budgetkürzungen erreiche, die eine grosse Zahl von Mitarbeitern ihre Arbeitsplätze gekostet hatte. Dazu kamen architektonische Probleme mit dem von dem ehemaligen Stararchitekten entworfenen Gebäude.
Spanischen Zeitungen zufolge habe Schmidt der Landesspitze bedeutet, dass sie genug habe und bereit sei, über ihren Abgang zu verhandeln. Gleichzeitig habe sich die Direktorin des Palau jedoch bereit erklärt, die Institution so lange weiter zu führen, bis ein Nachfolger gerunden sei. Journalisten gegenüber äusserte sich Schmidt selbst nicht zum Thema.












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