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Land Valencia / Spanien
Bei der Einweihung der für neun Millionen Euro auf Vordermann gebrachten Bahnstrecke Altea--Calpe kündigte Landes-Ministerpräsident Ximo Puig (PSOE) weitere Investition für den Streckenabschnitt bis Dénia in Höhe von vier Millionen Euro an, die bereits ausgeschrieben seien. Gleichzeitig forderte Puig von der spanischen Regierung, das Projekt des Küstenzuges von Valencia nach Alicante endlich anzugehen anstatt mit Schein-Expertisen seine wirtschaftliche Rentabilität künstlich herunterzuspielen.
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Zum ersten Mal hat jetzt eine Umfrage des katalanischen Landes-Meinungsforschungsinstitutes CEO eine Mehrheit, wenn auch noch keine absolute, für die Schaffung eines von Spanien unabhängigen katalanischen Staates ermittelt. Fast 48 % sprachen sich dafür, 42,5 % dagegen aus. Die letzte Studie im März 2016 hatte noch einen hauchdünnen Vorsprung der Unabhängigkeits-Gegner ermittelt: 45,3 zu 45,2 %.
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In dem erneut von der Firma "Thyssenkrupp Encasa" ausgelobten Wettbewerb für den beindertengerechtesten Strand von Spanien haben die Internet-User über Facebook, Twitter, Google+ und thyssenkrupp Encasa 5 Strände aus der Provinz Alicante für die Endrunde mit 40 Stränden aus ganz Spanien nominiert. Diese fünf Strände der Costa Blanca sind: Playa de Mil Palmeras en Orihuela, Playa Centro en La Vila Joiosa, Playa de Levante en Benidorm, Gran Playa Santa Pola und Playa de San Juan in Alicante. Die Abstimmung findet bis Mitte August statt auf: http://www.laplayamasaccesible.es.
In den beiden vergangenen Jahren gewannen die Strände La Arena in Isla (Kantabrien) und Sagunto (Valencia) den mit 1.000 Euro und einer Flagge dotierten Wettbewerb.
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Einblicke hinter die Kulissen eines von den Polizeien in Spanien, Italien und Portugal untersuchten grossen Feuerlöschkartells liefert derzeit ein Przess im valencianischen Sagunto, wo ein ehemaliger Mitarbeiter der Löschfirma "Avialsa" aussagte. Er beschrieb sowohl de Preisabsprachen und Kooperationen zu Lasten der öffentlichen Kassen, die von dem Kartell in mindestens der Hälfte der spanischen Bundesländer seit Jahren mit System betrieben wurde.
Mit zu dem lukrativen Spiel, bei dem die beteiligten Firmen europaweit über 100 Millionen Euro umsetzten, gehörten natürlich korrupte Politiker wie der ehemalige valencianische PP-Landesminister Serafín Castellano. Den nahm Avialsa-Chef seinem Ex-Mitarbeiter zufolge immer mal wieder auf die Jagd, schenkte ihm ein Gewehr oder brachte ihm direkt 5.000 Euro aus der Firmenkasse in sein Büro, damit er "Jagen und sich Entspannen gehen" könne. Nicht viel anders sah es in Katalonien aus, wo ebenfalls Politiker- und Verantwortlichen-Bestechungen dokumentiert wurden.
Das Kartell agierte, wie bisher bekannt wurde, mindestens in folgenden spanischen Bundesländern: Comunidad Valenciana, Baleares, Castilla y León, Castilla-La Mancha, Galicia, Canarias, Cataluña und Aragón. An dem Kartell waren laut spanischer Presse und Polizeiermittlungen unter anderem folgende Mitgliedsfirmen der spanischen Vereinigung der Flugverkehrfirmen beteiligt: Avialsa, Faasa Aviación, Cegisa, Santiago Cid Grupo Inaer, T.A. Extremeños, Santiago Cid und Trabajos Aéreos Espejo.
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Auf die ersten Berichte über die neueste offizielle Landes-Studie zu dem vielzitierten Projekt eines Küstenzug von Valencia nach Alicante (zu kompliziert, auf keinen Fall rentabel zu gestalten, Mindestbauzeit von sieben Jahren) hat die nördliche Nachbarstadt von Dénia, Oliva, ohne Zeitverlust reagiert: Seine Stadt habe von Anfang dem Megaprojekt des "Tren de la Costa" misstraut, das seit fünf Jahren die zuvor mit Macht geforderte "kleine Anbindung" zwischen Oliva und Dénia ins Abseits gestellt habe. Jetzt gelte es, sich auf eben diese 10 Kilometer lange Anbindung zwischen den Landkreisen Safor und Marina Alta zu konzentrieren und diese zu Unrecht aufgeschobene Infrastrukturmassnahme endlich mit Macht anzugehen.
Demgegenüber beharrt das Land Valencia darauf, dass die spanische Bundesregierung dem Küstenzug endlich die Priorität zukommen lasse, die er verdiene, weil er eine wesentliche Rolle in dem regelmässigen Transport von mehr als einer halben Million Menschen in der Comunitat Valenciana spielen könne.
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Zum ersten Mal in der Zeit ernsthafter bevölkerungsstatistischer Erfassungen in Spanien, also seit 1941, hat es im Jahr 2015 mit 422.000 mehr Todesfälle als Geburten (419.000) gegeben. Während die Geburten zuletzt um 2 % zurück gingen, kletterten die Sterbefälle um fast 7 %, wodurch sich erstmals ein sogenannter negativer vegetativer Saldo von fast 3.000 ergab. Die Lebenserwartung, eine der höchsten der Welt, wird für Spanien mit knapp 83 Jahren angegeben. Die Rückkehr zahlreicher Immigranten legt ein Phänomen frei, das es ohne die überdurchschnittlich hohe Beteiligung der Einwanderer an der Geburtenrate auf rein spanischer Seite schon länger gibt: eine rasch fortschreitende Überalterung der spanischen Gesellschaft, die -schon aus religiösen Gründen- noch vor anderthalb Generationen eine der höheren Geburtenraten der Welt vorzuweisen hatte.
Die Salden sind zwischen verschiedenen Comunidades Autónomas sehr unterschiedlich: So verzeichnete Madrid 2015 einen Geburtenüberschuss von 18.000, Andalusien immerhin fast halb so viel und Katalonien und Murcia je 5.000, während das Land Valencia sich mit minus tausend auf der Negativseite einordnete, wo Galicia und Castilla y León mit je minus 12.000 den Vogel abschossen.
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Die Zahl der Arbeitslosen ist im Juni in Spanien um 125.000 auf knapp 3,8 Millionen gefallen, der stärkste Juni-Rückgang in einer Dekade auf den niedrigsten Wert in sieben Jahren. Gegenüber dem Vorjahr sank die Arbeitslosigkeit um 350.000, auf jetzt knapp über 20 %. Die Zahl der Angehörigen der Seguridad Social stieg um knapp 100.000 auf 17,8 Millionen, ein Zuwachs von einer halben Million in den vergangenen 12 Monaten.
Unbegrenzte neue Arbeitsverhältnisse jedoch sind die Ausnahme.
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Die Guardia Civil meldete acht Verhaftungen bei einer Operation gegen die Russische Mafia in den Provinzen Alicante und Tarragona. Bei mehreren Hausdurchsuchungen wurden 120.000 Euro in bar gefunden, sowie zahlreiche Eskrituras von Immobilien. Die Gruppe hatte ein kompliziertes Geflecht von Unternehmengegründet, um Geld aus offenbar unlauteren Quellen "waschen" zu können.
Die 2014 gestartete Polizeiaktion ist gegen die Mafias Tambovskaya und Taganskaya gerichtet. Der eine oder andere der Verhafteten hatte auch Kontakte zu kolumbianischen Drogen-Kartellen.












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PP: 137 / PSOE: 85 / Unidos Podemos: 71 / Ciudadanos: 32 / ERC: 9 / DL: 8 / PNV: 5 / Bildu: 2 / CC: 1
Da steh' ich nun, ich armer Tor und bin so klug als wie zuvor. Dieses Zitat aus dem Faust lässt sich fast auf das Wahlergebnis zum spanischen Nationalparlament vom gestrigen Sonntag, 26. Juni 2016, anwenden. Gegenüber den letzten Wahlen im Dezember, nach denen die Parteien zu keiner Regierungsmehrheit fanden, hat sich die Kräfteverteilung auf den ersten Blick nur in Nuancen verschoben: Die Konservative Volkspartei von Regierungschef Mariano Rajoy hat mit knapp acht Millionen Stimmen (plus 500.000) mit 33 % ihre Position als stärkste Partei von 123 auf 137 von 350 Sitzen im spanischen Unterhaus ausgebaut. Die Stimmen dafür kamen von der (auf nationaler Ebene) neuen Partei Ciudadanos, die gegenüber den Dezember-Wahlen 300.000 Wähler und 8 Mandate einbüsste.
Die sozialistische Partei PSOE unterbot ihr bisher schlechtestes Ergebnis von 90 Mandaten und sackte mit minus 150.000 Stimmen auf 5,4 Millionen und 23 % auf einen neuen Tiefpunkt. Allerdings vermied Pedro Sánchez' PSOE immerhin den gefürchteten "sorpasso" von links, wo sich Podemos und Izquierda Unida zu eben diesem Zweck zusammengeschlossen und auch entsprechende Vorhersagen von den Meinungsforschern erhalten hatten. Die Meinungsforscher scheiterten und ebenso "Unidos Podemos" mit lediglich 5 Millionen Stimmen, mehr als eine Mio weniger, als die beiden Parteien im Dezember einzeln zusammengebracht hatten: 21 % für das Wahlbündnis von Pablo Iglesias und nur 71 Mandate, so viele wie beide zusammen (69+2) im Dezember erzielt hatten, mit dem besonderen Umstand, dass aufgrund des spanischen Wahlsystems nach d'Hondt die 900.000-IU-Stimmen im Dezember lediglich 2 Mandate wert waren, so viel wie die 80.000 der baskischen Partei Bildu, verglichen mit 8 und 9 Mandaten für die katalanischen Parteien DL und ERC.
Die auf besondere Wahlkreise konzentrierte Wahlkampagne der PP dagegen brachte ihre Früchte, aber für eine Mehrheit reicht es auch weiterhin mit den diesmal arg gerupften Ciudadanos nicht, was auch ernsthaft niemand erwartet hatte. Rajoy braucht für eine Regierungsbildung entweder mindestens die Enthaltung der Sozialisten oder zusätzlich zu den Stimmen von Ciudadanos, die der PP die Ersetzung des politisch aufgebrauchten Rajoy nahe gelegt hatten, Stimmen auch von kanarischen, baskischen und katalanischen Nationalisten.
Ein noch unwahrscheinlicheres Dreierbündnis könnte es auf der Linken unter Führung von PSOE-Spitzenmann Sánchez geben, der innerparteilich seine schon zuvor geschwächte Position wohl nur deshalb gegenüber seiner innerparteilichen Gegnerin Susana Diaz behaupten kann, weil im sozialistischen Kernland der PSOE, Andalusien, dessen Ministerpräsidentin Diaz ist, die Sozialisten nicht minder Federn lassen mussten als im Rest Spaniens.
Nicht einmal die Wahlbeteiligung fiel mit minus 3 % (auf 70 %) so viel niedriger aus, wie es die Meinungsforscher vorhergesagt hatten.
Alles offen also in puncto Regierungsbündnisse? Fast. Ein Weg vorbei an der PP ist noch schwieriger und unwahrscheinlicher geworden, als er nach den Dezember-Wahlen schon war, wofür sich PSOE und Podemos nach Bekanntgeben der Wahlergebnisse in Rekordzeit gegenseitig die Schuld zuschoben. Auf eine Regierungsbildung durch die PP deutet fast alles hin, die Partei wird aushandeln müssen, nach welchem Modell und mit welchen Unterstützungen und/oder Enthaltungen. Die Möglichkeit, wie zwischen Dezember 2015 und Juni 2016 auf ein besseres Wahlergebnis in einem weiteren Urnengang zu spekulieren, ist nach der Niederlage von PSOE, Unidos Podemos und Ciudadanos vom 26. Juni 2016 diesen Parteien vollständig verwehrt, bei einem dritten Urnengang wäre sogar eine absolute Mehrheit der PP wie 2011 nicht ausgeschlossen.
-cgb-

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