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Land Valencia / Spanien
Die Guardia Civil meldete acht Verhaftungen bei einer Operation gegen die Russische Mafia in den Provinzen Alicante und Tarragona. Bei mehreren Hausdurchsuchungen wurden 120.000 Euro in bar gefunden, sowie zahlreiche Eskrituras von Immobilien. Die Gruppe hatte ein kompliziertes Geflecht von Unternehmengegründet, um Geld aus offenbar unlauteren Quellen "waschen" zu können.
Die 2014 gestartete Polizeiaktion ist gegen die Mafias Tambovskaya und Taganskaya gerichtet. Der eine oder andere der Verhafteten hatte auch Kontakte zu kolumbianischen Drogen-Kartellen.












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PP: 137 / PSOE: 85 / Unidos Podemos: 71 / Ciudadanos: 32 / ERC: 9 / DL: 8 / PNV: 5 / Bildu: 2 / CC: 1
Da steh' ich nun, ich armer Tor und bin so klug als wie zuvor. Dieses Zitat aus dem Faust lässt sich fast auf das Wahlergebnis zum spanischen Nationalparlament vom gestrigen Sonntag, 26. Juni 2016, anwenden. Gegenüber den letzten Wahlen im Dezember, nach denen die Parteien zu keiner Regierungsmehrheit fanden, hat sich die Kräfteverteilung auf den ersten Blick nur in Nuancen verschoben: Die Konservative Volkspartei von Regierungschef Mariano Rajoy hat mit knapp acht Millionen Stimmen (plus 500.000) mit 33 % ihre Position als stärkste Partei von 123 auf 137 von 350 Sitzen im spanischen Unterhaus ausgebaut. Die Stimmen dafür kamen von der (auf nationaler Ebene) neuen Partei Ciudadanos, die gegenüber den Dezember-Wahlen 300.000 Wähler und 8 Mandate einbüsste.
Die sozialistische Partei PSOE unterbot ihr bisher schlechtestes Ergebnis von 90 Mandaten und sackte mit minus 150.000 Stimmen auf 5,4 Millionen und 23 % auf einen neuen Tiefpunkt. Allerdings vermied Pedro Sánchez' PSOE immerhin den gefürchteten "sorpasso" von links, wo sich Podemos und Izquierda Unida zu eben diesem Zweck zusammengeschlossen und auch entsprechende Vorhersagen von den Meinungsforschern erhalten hatten. Die Meinungsforscher scheiterten und ebenso "Unidos Podemos" mit lediglich 5 Millionen Stimmen, mehr als eine Mio weniger, als die beiden Parteien im Dezember einzeln zusammengebracht hatten: 21 % für das Wahlbündnis von Pablo Iglesias und nur 71 Mandate, so viele wie beide zusammen (69+2) im Dezember erzielt hatten, mit dem besonderen Umstand, dass aufgrund des spanischen Wahlsystems nach d'Hondt die 900.000-IU-Stimmen im Dezember lediglich 2 Mandate wert waren, so viel wie die 80.000 der baskischen Partei Bildu, verglichen mit 8 und 9 Mandaten für die katalanischen Parteien DL und ERC.
Die auf besondere Wahlkreise konzentrierte Wahlkampagne der PP dagegen brachte ihre Früchte, aber für eine Mehrheit reicht es auch weiterhin mit den diesmal arg gerupften Ciudadanos nicht, was auch ernsthaft niemand erwartet hatte. Rajoy braucht für eine Regierungsbildung entweder mindestens die Enthaltung der Sozialisten oder zusätzlich zu den Stimmen von Ciudadanos, die der PP die Ersetzung des politisch aufgebrauchten Rajoy nahe gelegt hatten, Stimmen auch von kanarischen, baskischen und katalanischen Nationalisten.
Ein noch unwahrscheinlicheres Dreierbündnis könnte es auf der Linken unter Führung von PSOE-Spitzenmann Sánchez geben, der innerparteilich seine schon zuvor geschwächte Position wohl nur deshalb gegenüber seiner innerparteilichen Gegnerin Susana Diaz behaupten kann, weil im sozialistischen Kernland der PSOE, Andalusien, dessen Ministerpräsidentin Diaz ist, die Sozialisten nicht minder Federn lassen mussten als im Rest Spaniens.
Nicht einmal die Wahlbeteiligung fiel mit minus 3 % (auf 70 %) so viel niedriger aus, wie es die Meinungsforscher vorhergesagt hatten.
Alles offen also in puncto Regierungsbündnisse? Fast. Ein Weg vorbei an der PP ist noch schwieriger und unwahrscheinlicher geworden, als er nach den Dezember-Wahlen schon war, wofür sich PSOE und Podemos nach Bekanntgeben der Wahlergebnisse in Rekordzeit gegenseitig die Schuld zuschoben. Auf eine Regierungsbildung durch die PP deutet fast alles hin, die Partei wird aushandeln müssen, nach welchem Modell und mit welchen Unterstützungen und/oder Enthaltungen. Die Möglichkeit, wie zwischen Dezember 2015 und Juni 2016 auf ein besseres Wahlergebnis in einem weiteren Urnengang zu spekulieren, ist nach der Niederlage von PSOE, Unidos Podemos und Ciudadanos vom 26. Juni 2016 diesen Parteien vollständig verwehrt, bei einem dritten Urnengang wäre sogar eine absolute Mehrheit der PP wie 2011 nicht ausgeschlossen.
-cgb-

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Eine spezifische Kampagne gegen die in der Comunidad Valenciana und in Katalonien populären Stiertreiben anlässlicher lokaler Festlichkeiten hat die Tierschutzpartei PACMA gestartet und dazu das Motto gewählt: "Fiestas sin bous - cortemos con la tortura" (Fiestas ohne Stiere und Kühe - Lasst uns die Folter stoppen). Die Kampagne, die bis Ende des Sommers gehen soll, besteht in der Veröffentlichung von Informationen in den Medien und auf Veranstaltungen sowie in der Sammlung von Unterschriften gegen die "correbous", die bei den Landesregierungen in Valencia und Barcelona eingereicht werden sollen.
PACMA ist der Auffassung, dass derlei Spektakel in einer modernen Gesellschaft nichts zu suchen haben. PACMA kam bei den spanischen Bundestagswahlen im Dezember auf 220.000 Stimmen und bei denen zum Senat auf mehr als eine Million.
Info: http://www.pacma.es
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Die Möglichkeit des Podemos-Regierungschefs Pablo Iglesias rückt näher, zumindest rechnerisch: Für die linke Partei Unidos-Podemos mit 93 und die Sozialistische Partei PSOE mit 82 könnte es laut der letzten grossen Wählerumfrage von "Metroscopia" vor dem zweiten Wahltermin am kommenden Sonntag, 26. Juni 2016, knapp für eine Mehrheit der 350 Abgeordneten des spanischen Nationalparlaments reichen.
War nach den Wahlen im Dezember eine "Grosse Koalition" von Konservativer Volkspartei PP und PSOE die einzig mögliche Zweier-Kombination, so könnte sich diesmal Pedro Sánchez (PSOE) sowohl nach links als auch nach rechts orientieren. Auf der Zielgeraden seines Wahlkampfes teilt er jedoch besonders heftig gegen Podemos-Chef Iglesias aus und hatte zuvor sein Versprechen erneuert, Mariano Rajoy nicht zu einem Verbleib im Regierungssitz Moncloa zu verhelfen. Rajoy hingegen schliesst einen persönlichen Rücktritt aus, der theoretisch eine Unterstützung seiner PP durch die in der erneuten Links-/Rechts-Poralisierung etwas aufgeriebenen Ciudadanos (können nur mit Glück ihre 40 Sitze halten) und/oder die PSOE möglich machen könnte. Er glaubt, der PP stünde als stärkster Partei (114 Mandate erwartet) zumindest eine Enthaltung von PSOE und Ciudadanos für eine PP-Minderheitsregierung zu.
Auf der Linken kommt zu der vorherigen Kerndebatte über den Umgang mit einem Referendum in und über Katalonien, das Podemos fordert(e) und die PSOE nicht zu akzeptieren bereit war und ist nach der Bündelung von Podemos (bisher: 69 Sitze) und Izquierda Unida (bisher: 2) auf erwartete 93 Mandate die Frage nach der des künftigen Regierungschefs. Iglesias meldete seine Führungsambitionen für eine Koalition mit der PSOE an, von Sánchez wird berichtet, dass er diese abgelehnt habe.
Während der Wahlausgang bei aller Spannung (Koalition Unidos Podemos mit PSOE möglich?) etwas klarere Konturen annimmt, wird mit dem Dreh- und Angelpunkt der Nach-Wahlphase, nämlich Pedro Sánchez von der Sozialistischen Partei, die Kernfrage zu beantworten, welche seiner "Roten Linien" und "absoluten No-Goes" er nach dem 26. Juni 2016 über Bord werfen wird: "auf keinen Fall Rajoy", "kein Referendum in Katalonien", "kein Iglesias mit PSOE-Stimmen" und: "Es wird keine dritten Wahlen geben". Auf Wortbruch nach hat sich Sánchez schon vor den Wahlen am kommenden Sonntag festgelegt.
-cgb-
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Mit der Marke von 100,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes erreichten die Schulden der öffentlichen Haushalte in Spanien Ende des ersten Quartals 2016 einen neuen Höchststand, wie die Banco de España mitteilte. Ende des vergangenen Jahres hatte die Quote noch bei 99,2 % gelegen. stieg dann jedoch um mehr als 2 % auf knapp 1,1 Billionen Euro an, was übers Jahr gesehen sogar eine Steigerung von 4 % bedeutet. Den Löwenanteil der Schulden verbucht die Bundesregierung von Spanien mit 960 Milliarden, während die 17 Bundesländer mit 265 Milliarden in der Kreide stehen und die Rathäuser "nur" mit 35 Milliarden, fast genau dem Doppelten von der Seguridad Social.
Die PP verspricht trotzdem Steuersenkungen, wie vor der 2011 gewonnenen Wahl, nach der sie die Steuern erhöhte. Das Wirtschaftswachstum von über 2 % werde die dafür notwendigen Einnahmen generieren. Das Wirtschaftswachstum hat jedoch in den letzten beiden Jahren nicht vermocht, den starken Anstieg der hohen spanischen Schuldenlast zu bremsen. Laut dem linken Lager sollen eine Reichensteuer und höhere Steuergerechtigkeit das Problem lösen helfen.
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Mit 2,9 % prognostiziert das Centro de Predicciones Económicas für die Comunitat Valenciana eine der höchsten wirtschaftlichen Wachstumsraten unter den spanischen Bundesländern. Deer spanische Durchschnitt wird mit 2,7 % angegeben; ganz vorn siedelt sich die Comunidad Canaria an, die am meisten von den für dieses Jahr erwarteten spektakulären Touriszahlen profitiert, gefolgt von Madrid mit 3,0 % und Valencia.
Im oberen Mittelfeld befinden sich mit 2,7 % die Bundesländer Murcia, País Vasco, Andalucía und Cataluña sowie Castilla y León, Baleares und Castilla-La Mancha knapp dahinter. Etwas abgehängt werden der Studie zufolge Navarra, Aragó, Extremadura und Asturias mit 2,3, gefolgt von Galicia und La Rioja. Weniger als 2 % wächst das Bruttoinlandsprodukte von Cantabria, die Autonomen Städte Ceuta y de Melilla jeweils nur 1 %.
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Nach einer Verfolgungsjagd über das Meer von Ibiza bis an die Küste der Marina Alta gelang fünf Drogenhändlern auf einem Schnellboot die Flucht vor der Polizei. Als die Gesetzeshüter das zweimotorige, 12 Meter lange Motorboot am Strand von Las Rotas entdeckten, befanden sich keine Drogen mehr an Bord, und auch von der Besatzung gab es keine Spur. Das Boot wurde dem Gericht überstellt und könnte, wie zuletzt mit einem anderen Drogenboot in Jávea geschehen, einer Gemeinde für ihre Strandwacht überlassen werde
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Die ausländischen Touristen haben nach Angaben des Nationalen Statistischen Institutes (INE) in den ersten vier Monaten dieses Jahres mit 1,7 Milliarden Euro gut ein Zehntel mehr Geld ausgegeben als im gleichen Vorjahreszeitraum. Die durchschnittliche Verweildauer lag bei neun Tagen, die täglichen Ausgaben bei knapp hundert Euro. In ganz Spanien liessen die Touristen aus dem Ausland von Januar bis April 2016 knapp 18 Milliarden Euro, 6 % mehr als ein Jahr zuvor. Von diesem Kuchen bekam Canarias mit fast 30 % das grösste Stück ab, gefolgt von Katalonien mit 20 %.
Jeder fünfte ausländische Besucher kam aus Grossbritannien, jeder sechste aus Deutschland und jeder zehnte aus Frankreich.
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Die Generalitat Valenciana will bis 2018 ein Pfandsystem für Glas- ud Plastikflaschen, Tetra-Briks und Dosen einführen, wie das neue Ministerium für Umwelt und Klimawechsel aut "Euro Weekly" mitteilte. Ein 10-Cent-Pfand soll erhoben werden, Supermärkte 2 Cent pro zurückgenommenem Behälter erhalten, ebenso wie die für den Abtransport zuständigen Firmen. Im Land Valencia werden pro Jahr über sieben Millionen Flaschen, Dosen und Briks gekauft, von denen fünf Millionen weggeworfen werden. Die Generalitat erinnert an die Einführung des Dosen- und Plastikfflaschenpfandes vor 20 Jahren in Deutschland, wo "heute 99 % der Behältnisse zurückgegeben und praktische alle recycelt werden".












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