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Land Valencia / Spanien
Mit fast 61.000 Besuchern stellte das Spiel der spanischen Fussball-Frauenliga zwischen Atlético de Madrid und FC Barcelona im Wanda Metropolitano (0:2) einen neuen Zuschauerrekord im Damenfussball auf.
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Je sieben Millionen in Luxemburg und Andorra, sechs Millionen in der Schweiz - Die Guardia Civil geht davon aus, dass der ehemalige valencianische PP-Ministerpräsident und Minister im spanischen Kabinett von José María Aznar, Eduardo Zaplana, fast 20 Millionen Euro aus Bestechungsgeldern im Ausland versteckte. Den Polizeiinformationen zufolge wurde der Grossteil des Andorra-Geldes zwischen 2004 und 2007 in bar in der Banca Privada d'Andorra deponiert, als Zaplana Abgeordneter im Nationalparlament war. Zaplana, der ärztlichen Gutachten zufolge tödlich an Blutkrebs erkrankt ist, hat die Vorwürfe immer verneint.
Aus abgehörten Telefongesprächen von vor einem Jahr geht hervor, dass Zaplana und sein Haupt-Strohmann Joaquín Barceló, Vorstandsmitglied in dem Bestechungsnest des von Zaplana gegründeten Freizeit-Themenparks "Terra Mítica" bei Benidorm, den heissen Atem der Fahnder im Nacken spürten. Kurz darauf wurden Zaplana, Barceló und ihre engsten Komplizen verhaftet. Zaplana wurde trotz seiner schweren Erkrankung erst vor Kurzem freigelassen. Insgesamt beschlagnahmte das Gericht 13 Mio Euro, die ihm und seinen Strohleuten zugeschrieben werden.
Zaplanas Anwalt gestand im Januar der zuständigen Richterin, dass Zaplana der tatsächliche Eigentümer der uruguayischen Gesellschaften war, die einen Teil der Bestechungsgelder erhielten. Er habe bis zu 8 Mio E aus Zaplana-Firmen verwaltet.

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Die Zahl der Wahlberechtigten für die Landtagswahlen der Comunitat Valenciana am 28. April 2019 ist gegenüber dem Mai 2015 um ein Viertel auf fast 110.000 gestiegen. An den parallel stattfindenden Bundestags- und Landtagswahlen können insgesamt 3,65 Millionen Valencianos teilnehmen, 110.000 davon aus dem Ausland.
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Die Zeitung "El País" hat Anfang März 2019 berichtet, dass "ein Sektor des Tribunal Supremo", vor dem der Prozess gegen ein Dutzend Führer und Politiker der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung stattfindet, Zweifel habe, ob tatsächlich der katalanischen "procés" mit der strafrechtlichen Figur der Rebellion in Einklang zu bringen sei. Kernfrage ist dabei die Anwendung und Steuerung von Gewalt und hierbei jene Ereignisse bei der Durchsuchung eines katalanischen Landesministeriums durch die spanische Polizei, die seinerzeit mehr oder weniger gewalttätig gestört wurde, so dass einige Polizeiautos zerstört wurden und die Bundesbeamten quasi durch die Hintertür flüchten mussten. Auch gewaltsamer Widerstand gegen die Räumung der Wahllokale bei dem illegalen Referendum am 1. Oktober 2017 spielt eine Rolle. Strafen bis zu 25 Jahren sind möglich.
Einige Richter des Supremo favorisieren dem Artikel zufolge eine Strafrechtsreform in dem Sinn einer "Rebellion light", so dass Rebellion zwar schon die -nicht von Gewalt begleitete- Missachtung der Resolutionen Hoher Gerichte sei, die Strafen dafür aber geringer ausfallen, als nach dem bisherigen Rebellions-Begriff mit Gewalt-Begleitung, es würde also quasi auf halbem Wege zwischen Rebellion und Ungehorsam eine Deliktfigur geschaffen, die sich auch in der Strafbemessung auf halbem Wege zwischen dem einen und dem anderen bewegen könnte.
Das ist allerdings Zukunftsmusik, könnte jedoch darauf hindeuten, dass es für eine echte "Rebellion" am aktuellen strafrechtlichen Sinne an der "notwendigen Gewaltbegleitung" gefehlt haben könnte, eine Argumentation, die stark an die der schleswig-holsteinischen Justiz erinnert, mit der der in Deutschland festgenommene geflohene katalanische Ex-Ministerpräsident Carles Puigdemont freigelassen wurde, der jetzt im belgischen Waterloo lebt.
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Zum ersten Mal macht mit dem Sozialisten Ximo Puig ein valencianischer Ministerpräsident von seinem Recht Gebrauch, Neuwahltermine zum Landtag anzuberaumen: Puig verkündete am dafür letztmöglichen Tag, Montag, 4. März 2019, die Vorverlegung der Wahlen zum valencianischen Landesparlament von Ende Mai 2019 auf den 28. April. An diesem Tag wird das spanische Nationalparlament neu gewählt.
Damit platzt auf der Ziellinie die Koalition zwischen PSOE und der valencianistischen Partei Compromís, die für die Verlegung keinen Grund ausser dem parteipolitischen Kalkül von Puig sieht: "Das ist die einzige Entscheidung der Landesregierung, die nicht einstimmig getroffen wurde", so Vizepräsidentin Mónica Oltra bitter.
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Mit knapp 1.200 Verkehrstoten verzeichnete Spanien 2018 erstmals seit mehreren Jahren des den Wirtschaftsaufschwung begleitenden Anstiegs einen -geringen- Rückgang. Dieser stellte sich vor allem nach dem Sommer ein, in den Monaten September bis November. 80 % der Verkehrstoten waren im vergangenen Jahr Männer, ein Fünftel älter als 65 Jahre.













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Die Partei Ciudadanos schwächelt, wenn man der jüngsten Wahlumfrage von Sigma Dos und der Tageszeitung "El Mundo" Glauben schenkt, ganz erheblich, verliert seit der Dezemberumfrage fast 3 % Wählerunterstützung, umgerechnet rund ein Dutzend Mandate im Nationalparlament. Damit würde es derzeit für eine nationale Auflage der froschgebackenen andalusischen Rechtskoalition von PP (in Madrid unverändert bei vorhergesagten 19 % und 73 Mandaten), Ciudadanos (noch 16 % und 56 Sitze prognostiziert) und der kometenhaft aufsteigenden Rechtsaussenpartei Vox (wird mit über 13 % und 45 Sitzen neu im Bundesparlament gesehen) knapp, die drei Parteien bewegen sich zusammen genau auf der Mehrheitslinie von 176 von 350 Sitzen im spanischen Unterhaus.
Grosse Fortschritte macht dagegen die sozialistische Partei von Regierungschef Pedro Sánchez, die Sigma Dos zufolge in nur zwei Monaten fast 5 % auf über 27 und rund drei Dutzend Mandate auf mehr als 110 zulegte. Dies geschah jedoch nicht zuletzt auf Kosten des potentiellen PSOE-Koalitionsparteners Unidos Podemos, das die nach den Nationalwahlen im Juni 2016 gestartete Talfahrt auf nur noch 14,5 und 38 Sitze fortsetzte. Ciudadanos hatte direkt nach Ankündigung der vorgezogenen Wahlen für den 28. April eine Koalition mit der PSOE oder die Tolerierung einer sozialistischen Regierung ausgeschlossen und sich damit vorzeitig "nach rechts" festgelegt. Damit habe Ciudadanos-Chef Albert Rivera, so freuen sich die Sozialisten, "nicht einen Schuss in den Fuss verpasst, sondern zwei, einen in jeden Fuss!"
Bei der Wertschätzung für die politischen Führer jagte zuletzt Sánchez dem bisher seit Jahren unangefochten führenden Albert Rivera von den Ciudadanos die Spitzenposition ab. Mit ihrem neuen Spitzenmann Pablo Casado kommt dagegen die PP nicht voran, die im Juni 2016 mit Rajoy noch 33 % und 137 Sitze gewan, von denen nach derzeitigem Stand der Umfragedinge fast die Hälfte verloren gehen könnte. Allerdings ist die PP schon immer eine in Umfragen relativ schwache Partei gewesen, die an den Wahltagen ihre Umfrageergebnisse oft verbessern konnte.
Auf der Homepage können Sie selbst abstimmen
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Nach einer Geburtstagsfeier mit Pilzmenü am vergangenen Wochenende im Sterne-Restaurant "Riff" in Valencia kam die Frau des Jubilars der spanischen Presse zufolge aufgrund einer Lebensmittelvergiftung durch die Pilze ums Leben, 30 der 75 Gäste wiesen in den folgenden Tagen leichte Vergiftungs-Symptome auf. Die lebensmitteltechnischen Untersuchungen dauern an, es wurde berichtet, dass es sich um Pilze gehandelt habe, die im Rohzustand giftig sind, also vordem Verzehr behandelt werden müssen. Das Restaurant "Riff" bleibt bis zum Abschluss der Untersuchungen geschlossen. Von offizieller Seite wurde darauf verwiesen, dass das verantwortliche Lebensmittel noch nicht zweifelsfrei festgestellt sei.
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Eine Wahlprognose des EU-Parlaments sieht in Spanien die Sozialistische Partei mit einem Zuwachs von 2 auf 16 Mandaten als Sieger der Europawahlen am 26. Mai 2019 in Spanien, gefolgt von der PP mit 15 und Ciudadanos, die sich von 2 auf 12 Sitze in Brüssel verbessern. Podemos kommt auf 9 Sitze und die erstmals im EU-Parlament vertretene Rechtsaussenpartei Vox der Studie zufolge auf 6. Der Brexit sorgt für eine Anhebung der spanischen Mandate von 54 auf 59.
Für die für vier Wochen vorher anberaumten spanischen Nationalwahlen werden der PSOE (derzeit 85 Mandate) mehr als 110 Sitze und der Wahlsieg zugetraut. Auf den Plätzen würden demnach die PP und Ciudadanos folgen und in grösserem Abstand Podemos.
Auf das Resultat von Vox könnte es ankommen, ob es für eine Rechtskoalition nach dem jüngsten andalusischen Vorbild reicht oder ob PP und Ciudadanos sogar ohne die "spanische AfD" auskommen könnten. Als Führer dieser Koalition versuchte sich PP-Spitzenmann Pablo Casado mit dem Wahlversprechen in Stellung zu bringen, als eine der ersten Amtshandlungen als Regierungschef von Spanien den Artikel 155 anzuwenden, um die Autonomie des Bundeslandes Katalonien auszusetzen und dabei den Unabhängigkeitsbestrebungen aus den katalanischen Institutionen heraus ein Ende zu bereiten. Ciudadanos schloss gleich zu Beginn des inoffiziellen Wahlkampfes ein Zusammengehen mit der PSOE von Pedro Sánchez aus. Einer Linkskoalition von PSOE und Podemos werden derzeit geringe Chancen eingeräumt, so dass der PSOE der mögliche Wahlsieg nicht viel nützen könnte.
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